Anwendung der Lissabon-Konvention

Mit Schreiben vom 06.10.2016 erläutert der Vorsitzende des Akkreditierungsrates, Herr Prof. Dr. Reinhold Grimm, dass in mehreren Akkreditierungsverfahren Kontroversen zwischen Hochschulen und Agenturen zur Zulässigkeit von prüfungsrechtlichen Regelungen aufgetreten sind, mit denen die Anerkennung von Leistungen begrenzt wird.

Dahinter standen jeweils Fragen nach der Auslegung der Lissabon-Konvention, die bekanntlich in Deutschland geltendes Recht ist. Konkret sahen und sehen verschiedene Prüfungsordnungen vor, dass

  • ein obligatorisches Mindestmaß an Leistungen an der gradverleihenden Hochschule
    erforderlich sei (mit der Folge einer Obergrenze für die Anerkennung),
  • Module nicht mehrmals anerkannt werden könnten („Verbrauch“ von Leistungen),
  • ältere erbrachte Leistungen nicht anerkannt werden könnten („Verfall“ von Leistungen).

Gemäß eines Beschlusses des Hochschulausschusses sieht die Lissabon-Konvention jedoch keine Einschränkung der Anerkennung von Prüfungsleistungen jenseits des wesentlichen Unterschieds vor.

Pauschale Regelungen in Prüfungsordnungen zur Begrenzung der Anerkennung unter quantitativen oder zeitlichen Aspekten sind danach nicht zulässig und im Rahmen der Akkreditierung zu beanstanden.

Das vollständige Schreiben des Vorsitzende des Akkreditierungsrates finden Sie hier.